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Aufhebung

Aufhebung von Schutzräumen
Aufhebung von Schutzanlagen

 

Aufhebung von Schutzräumen

  1. Ist zur Realisierung eines neuen Bauprojektes ein Abbruch eines Bauobjektes mit einer Schutzbaute vorgesehen, wird mit der Baubewilligung die formelle Aufhebung der Schutzbaute und damit die Streichung aus der Liste erstellter Schutzräume vorgenommen. Dazu bitten wir um einen entsprechenden Hinweis mit der Eingabe der Projektunterlagen.
  2. Wird ein geplanter Gebäudeumbau oder eine Nutzungsänderung wegen eines bestehenden Schutzraums der «Gruppe A» oder der «Gruppe B» beeinträchtigt oder gar verunmöglicht, kann der Hauseigentümer einen schriftlichen Aufhebungsantrag mit Beilage der Projektunterlagen einreichen.

Aufhebungsinstanz ist das kantonale Amt, welches für die Aufhebung eines Schutzraumes die Bewilligung gemäss Art. 29, Abs. 2 ZSV, beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz einholt.

Räume der «Gruppe C» werden durch das kantonale Amt aufgehoben.

Ablauf
Der Ablauf kann dem Merkblatt Vorgehen für Aufhebungsgesuch von Schutzräumen in den Gemeinden entnehmen werden.

  1. Das Gesuch muss vom Hauseigentümer mit einer schriftliche Begründung eingereicht werden
  2. Für die Eingabe der Projektunterlagen steht ein Antragsformular zur Verfügung
  3. Der Aufhebungsantrag mit den Beilagen ist der Gemeinde (Ressort Zivilschutz) einzureichen
  4. Stimmt die Gemeinde dem Antrag zu, werden die Unterlagen mit der Stellungnahme an unsere Amtsstelle weitergeleitet
  5. Allfällig weitere Stellungnahmen (Bundesamt für Bevölkerungsschutz) werden von der kantonalen Stelle eingeholt
  6. Der Entscheid wird dem Gesuchssteller (Hauseigentümer) mit einer schriftlichen Verfügung unserer Amtsstelle zugestellt

Antragsformular

Die notwendigen Daten können in den Eingabefeldern direkt im Formular eingetragen und mit den Projektunterlagen der Gemeinde (Ressort Zivilschutz) resp. unserer Amtsstelle eingereicht werden.

Zur Vereinfachung des Antrages bitten wir um möglichst vollständige Angaben der Bauobjektangaben. Im Datenfeld Gemeinde ist die politische Gemeinde des Kantons gemäss Vorgaben auszuwählen.

Mit den farbigen Schaltflächen:

Gelb:  -> können die Formulardaten zurückgesetzt werden
Rot:    -> kann das Formular gedruckt werden
Grün: -> kann das leere Formular lokal abgepeichert werden

Die Schaltflächen werden beim Druck des Formulares nicht gedruckt.
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Aufhebung von Schutzanlagen

Gründe für die Aufhebung einer Schutzanlage sind:

  • infolge von Reformen
  • neue Organisationsstrukturen
  • fehlender Bedarf
  • neuer Verwendungs- oder Nutzungzweck
  • zu hohe Erneuerungskosten
  • Gebäudeumbau oder Abbruch
  • andere Gründe

Es ist zu beachten, dass mit einer Aufhebung der Anlage die Pauschalbeiträge für den Unterhalt wegfallen und allenfalls Bundesbeiträge (BZG Art. 55) zurückzuerstatten sind.

Ablauf
Das Vorgehen bis zur Aufhebungsverfügung ist wie folgt festgelegt:

  1. Die Gemeinde reicht mittels Gemeinderatsbeschluss das Gesuch zur Aufhebung der Schutzanlage (mit Begründung) beim kantonalen Amt ein;
  2. Das kantonale Amt prüft das Aufhebungsgesuch; 
  3. Stimmt der Kanton dem Gesuch zu, werden die Unterlagen mit der Stellungnahme beim Bundesamt eingereicht; 
  4. Der Entscheid des Bundesamtes wird dem Kanton mit einer schriftlichen Verfügung zugestellt;
  5. Der Kanton stellt der Gemeinde die Verfügung zur Aufhebung der Schutzanlage zu.

Der Ablauf für den Rückbau ist im Merkblatt - Ablauf für den Rückbau von Zivilschutzanlagen geregelt.

Rückbau
Wird die Schutzanlage aufgehoben, so sind die Zivilschutzinstallationen zurück zu bauen. Dazu muss ein Rückbauprojekt erstellt werden.

Der Bund leistet für den Rückbau von Schutzanlagen einen Bundesbeitrag. Deshalb müssen die Vorgaben und Abläufe dringend eingehalten werden.

Bei der Erstellung des Rückbauprojekts sind folgende Merkblätter des Bundes zu beachten:

Merkblatt zur Aufhebung / zum Rückbau von Schutzanlagen (Information für den Eigentümer)

Merkblatt - Rückbau von Elektrischen Installationen und Einrichtungen

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