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Kanton Schwyz - Behörden - Umwelt, Natur, Landschaft - Umweltschutz - Deponien - Abfallverordnung VVEA

Abfallverordnung VVEA

Seit dem 1. Januar 2016 ist die neue Verordnung über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen (Abfallverordnung, VVEA) in Kraft. Sie kennt neu deren fünf, anstatt drei Deponietypen und legt allgemein mehr Gewicht auf die Verwertung von Abfällen. Die wichtigsten Neuerungen der VVEA gegenüber der Technischen Verordnung über Abfälle (TVA) mit Auswirkungen auf Deponien sind:
 

Artikel der

VVEA

Was ist neu?

 

Verwertung von Abfällen

16 Mit dem Baugesuch muss ein Entsorgungskonzept eingereicht werden, wenn mehr als 200 m3 Bauabfälle, umwelt- oder gesundheitsgefährdende Stoffe anfallen.
17, 18 Auf der Baustelle sind Ober- und Unterboden sortenrein von anderen Abfällen zu trennen und möglichst vollständig zu verwerten.
19 Unverschmutztes und leicht verschmutztes Aushub- und Ausbruchmaterial sind auf die angegebene Weise zu verwerten.
20 Ausbauasphalt mit bis zu 250 mg PAK pro kg, Strassenaufbruch, Mischabbruch, Ziegelbruch und Betonabbruch sind für die Herstellung von Baustoffe zu verwerten.
Ausbauasphalt mit mehr als 250 mg PAK darf nicht verwertet werden (Übergangsregelung nach Art. 52 VVEA bis 2025).
  Abfallanlagen inkl. Deponien
26 Prüfung Stand der Technik alle zehn Jahre durch Inhaberinnen und Inhaber.
29, 30 Zwischenlager sind auf Deponien der Typen B-E unter bestimmten Bedingungen ausdrücklich möglich.
35

Vergleich der neuen Deponietypen A-E mit den bisherigen Bezeichnungen:

Bezeichnung
neu
Minimalvolumen
neu
Bezeichnung
alt
Minimalvolumen
alt
Typ A für Abfälle nach
Anh. 5 Ziff. 1
50'000 m3
Inertstoffdeponie für unverschmutztes
Aushubmaterial
100'000 m3
Typ B für Abfälle nach
Anh. 5 Ziff. 2
100'000 m3
Inertstoffdeponie
100'000 m3
Typ C für Abfälle nach
Anh. 5 Ziff. 3
100'000 m3
Reststoffdeponie
100'000 m3
Typ D für Abfälle nach
Anh. 5 Ziff. 4
300'000 m3
keine Bezeichnung (am ehesten Schlackendeponie)
--
Typ E für Abfälle nach
Anh. 5 Ziff. 5
300'000 m3
Reaktordeponie
500'000 m3

36

Deponien dürfen mit Ausnahme des Typs E und mit Zustimmung des BAFU auch unterirdisch errichtet werden.
38 Kompartimente müssen separat bewilligt werden.
40 Für die Betriebsbewilligung muss ein Vorprojekt für den Abschluss vorliegen. Zudem ist sie auf höchstens fünf Jahre befristet.
42 Frühestens drei Jahre und spätestens sechs Monate vor dem Ende der Ablagerungen muss der Behörde ein Abschlussprojekt zur Genehmigung eingereicht werden.
43 Die Nachsorgephase dauert generell 50 Jahre. Die kantonale Behörde kürzt diese Frist, wenn keine schädlichen oder lästigen Einwirkungen auf die Umwelt mehr zu erwarten sind auf minimal 5 Jahre für die Typen A und B, auf minimal 15 Jahre für die Typen C, D und E.
  Übergangsbestimmungen
53 Bestehende Deponien und Kompartimente dürfen weiter betrieben werden, wenn die Anforderungen für die Erteilung einer Betriebsbewilligung gemäss Art. 40 bis Ende 2020 erfüllt sind.
Die Deponieinhaber liefern der kantonalen Behörde die notwendigen Grundlagen, um bis Ende 2020 eine Gefährdungsabschätzung machen zu können.
Deponien oder Kompartimente, bei denen die Gefährdungsabschätzung ergibt, dass von ihnen schädliche oder lästige Einwirkungen ausgehen oder dass die konkrete Gefahr dazu besteht, müssen nach den Vorgaben der Altlastenverordnung saniert werden, bevor sie weiter betrieben werden dürfen.
Deponien oder Kompartimente, bei denen gemäss Gefährdungsabschätzung solche Einwirkungen oder die konkrete Gefahr dazu innerhalb von 50 Jahren nach Abschluss voraussichtlich auftreten, dürfen weiter betrieben werden, wenn die möglichen Einwirkungen mit geeigneten Massnahmen verhindert werden.
Entgasungsanlagen müssen regelmässig durch eine sachverständige Person kontrolliert und die Deponiegase müssen zweimal jährlich analysiert werden.
  Abtrennung zwischen Kompartimenten
Anhang 2 Ziff. 2.3 Die Anforderungen an Abtrennungen zwischen Kompartimenten werden je nach Typ der Kompartimente genau spezifiziert. Abtrennungen zwischen Kompartimenten der Typen A und B müssen verhindern, dass Wasser ins Kompartiment des Typs A gelangt. Abtrennungen zwischen Kompartimenten, bei denen mindestens eines dem Typ C, D oder E entspricht, müssen den Stoffaustausch verhindern.
Anhang 2 Ziff. 2.4 Eine Erfassung, Ableitung und Verwertung der Deponiegase wird nicht mehr explizit gefordert.
  Anforderungen an Aushub- und Ausbruchmaterial
Anhang 3 Ziff. 1 Leicht angepasste Definitionen von unverschmutztem und leicht belastetem Aushubmaterial. Es ist gemäss Art. 19 möglichst vollständig zu verwerten.
  Anforderungen an Abfälle für die Herstellung von Zement und Beton
Anhang 4 Die Qualitätsvorgaben für die Verwendung von Abfällen als Rohmaterial und Rohmehlkorrekturstoffe, als Brennstoffe sowie als Zumahl- und Zuschlagstoffe bei der Zement- und Betonherstellung wurden nun in die VVEA integriert.
  Anforderung an Abfälle zur Ablagerung
Anhang 5

Vorgaben für die auf den fünf Deponietypen A bis E zugelassenen Abfälle.

 

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