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Kanton Schwyz - Behörden - Umwelt, Natur, Landschaft - Umweltschutz - Deponien - Planung und Bewilligung

Planung und Bewilligung

Planungsschritte für Deponien und Bewilligungsverfahren

Notwendige Schritte für die Realisierung einer neuen Deponie

Am Anfang steht die kantonale Deponieplanung. Potenzielle Betreiber, also Bau- und Transportunternehmungen oder Gemeinden, andere Institutionen machen Standortvorschläge zuhanden der Gemeinden. Bei der Suche von neuen Standorten steht das Amt für Umweltschutz beratend zur Seite. Die Vorschläge werden nach einheitlichen Kriterien bewertet und bei Eignung und Bedarf in periodischen Revisionen in den kantonalen Richtplan aufgenommen. In einem nächsten Schritt wird auf Antrag des künftigen Deponiebetreibers bei der Gemeinde das kommunale Nutzungsplanverfahren durchlaufen. Letztlich muss für die Deponie noch ein Baubewilligungsverfahren durchgeführt werden, aufgrund welchem die Errichtungsbewilligung und die Betriebsbewilligung erteilt werden.

Bewilligungsverfahren

Neben der geologischen Eignung des Standortes sind für die Erlangung einer Deponiebewilligung folgende Punkte zu beachten:

  • Standorte für Deponien müssen in der kantonalen Abfall- resp. Deponieplanung und im kantonalen Richtplan ausgewiesen sein. Der Bedarf an Deponievolumen muss in der Abfallplanung ausgewiesen sein. Für Kleindeponien des Typs A bis max. 50 000 m3 Volumen, welche in bestimmten abgeschiedenen Regionen möglich sind, ist kein Richtplaneintrag notwendig.
  • Vorgängig zum Baubewilligungsverfahren ist für einen geplanten Standort eine entprechende Nutzungszone im kommunalen Zonenplan auszuscheiden (Hinweise zur Einzonung). Die Standortgemeinde ist Ansprechpartnerin.
  • Neue Deponien des Typs A müssen mindestens 50 000 m3, Deponien der Typen B und C mindestens 100 000 m3 und Deponien der Typen D und E mindestens 300 000 m3 nutzbares Volumen aufweisen. Kleinere Deponien können mit Zustimmung des BAFU bewilligt werden, wenn dies aufgrund der geografischen Gegebenheiten sinnvoll ist.
  • Für Deponien der Typen C, D und E muss eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt werden.
  • Für Deponien sind eine Errichtungsbewilligung und eine Betriebsbewilligung des Kantons nötig. Bei neuen Deponien des Typs A werden die beiden Bewilligungen vereinfacht in einer einzigen Errichtungs- und Betriebsbewilligung zusammengefasst.
  • Gleichzeitig mit dem Gesuch für die Betriebsbewilligung sind ein Betriebsreglement und eine Deponieordnung einzureichen. Entsprechende Musterdokumente sind auf dem Netz verfügbar.
    Gleichzeitig mit dem Gesuch für die Betriebsbewilligung sind auch ein Vorprojekt für den Abschluss und der Nachweis über die Deckung der Kosten für den Abschluss gemäss Vorprojekt sowie für die voraussichtlich notwendige Nachsorge einzureichen. Die Deckung dieser Kosten ist durch Rückstellungen, eine Bankgarantie, eine Versicherung oder in anderer Form sicherzustellen.
  • Wegen des Inhalts der Gesuchsunterlagen nehmen Sie am besten mit dem Amt für Umweltschutz Kontakt auf (041 819 20 35) oder konsultieren Sie die Voraussetzungen zur Bewilligungserteilung für Deponien des Typs A oder B.
  • Die Betriebsbewilligung kann für höchstens fünf Jahre erteilt werden. Ein Verlängerungsgesuch muss der Gemeinde rechtzeitig eingereicht werden.

Abschlussprojekt und Nachsorge

  • Frühestens drei Jahre und spätestens sechs Monate vor dem Ende der Ablagerungen ist dem Amt für Umweltschutz ein Projekt zur Ausführung der notwendigen Abschlussarbeiten zur Genehmigung einzureichen.
  • Die Nachsorgephase dauert 50 Jahre. Das Amt für Umweltschutz kürzt die Nachsorgephase auf minimal 5 Jahre bei Deponien des Typs A und B, resp. auf minimal 15 Jahre bei Deponien des Typs C, D und E, sofern keine schädlichen oder lästigen Einwirkungen auf die Umwelt mehr zu erwarten sind.

 

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