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Kanton Schwyz - Behörden - Umwelt, Natur, Landschaft - Umweltschutz - Korrosionsschutz im Freien - Rechtsgrundlagen

Rechtsgrundlagen (Auszüge)

In den folgenden Tabellen sind die wichtigsten Rechtsgrundlagen im Zusammenhang mit Korrosionschutz bei Objekten im Freien zusammengefasst.

Luftreinhaltung: Luftreinhalte-Verordnung (LRV)

BetrifftRechtsgrundlage
Emissionserklärung:

Art. 12 Abs. 1
„Wer eine Anlage betreibt oder errichten will, die Luftverunreinigungen verursacht, muss der Behörde Auskunft erteilen über:

a. die Art und Menge der Emissionen;
b. den Ort, die Höhe und den zeitlichen Verlauf  des Ausstosses;
c. weitere Bedingungen des Ausstosses, die für die Beurteilung der Emissionen nötig sind.“

Grenzwerte für Gesamtstaub:

Anhang 1 Ziffer 41

„Beträgt der Massenstrom an Staub 0.5 kg/h oder mehr, so dürfen die staubförmigen Emissionen gesamthaft 20 mg/m3 nicht überschreiten.“

 

Stand der Technik = < 1mg/m(BAFU verlangt Stand der Technik)

 

Lagerung und Umschlag staubender Güter:

Anhang 1 Ziffer 43 Abs. 2
„Bei der Lagerung und beim Umschlag staubender Güter im Freien müssen Massnahmen zur Verhinderung von erheblichen Staubemissionen getroffen werden.“

 

Staubimmissionen:

Anhang 7

Staubniederschlag insgesamt: 200 mg/m2 x Tag (Jahresmittelwert)

 

Definition:
"stationäre Anlagen"

Art. 2 Abs. 2
„Als stationäre Anlagen gelten c) Geräte und Maschinen“

Auch ein Kompressor ist eine stationäre Anlage. Allgemein: Wenn der Motor nicht zur Fortbewegung der Anlage dient, ist es eine stationäre Anlage.

 

 

Gewässerschutz: Gewässerschutzgesetz (GSchG)

BetrifftRechtsgrundlage
Grundsatz:

Art. 6

„Es ist untersagt, Stoffe, die Wasser verunreinigen können, mittelbar oder unmittelbar in ein Gewässer einzubringen, oder sie versickern zu lassen.“ „Es ist auch untersagt, solche Stoffe ausserhalb eines Gewässers abzulagern oder auszubringen, sofern dadurch die konkrete Gefahr einer Verunreinigung des Wassers entsteht.“

 

 

Umweltschutz (allgemein): Umweltschutzgesetz (USG)

BetrifftRechtsgrundlage
Vorsorge:

Art. 1 Abs. 2

„Im Sinne der Vorsorge sind Einwirkungen, die schädlich oder lästig werden, frühzeitig zu begrenzen.“

 

Grundsatz:

Art. 11 Abs. 1 und 2

„Luftverunreinigungen, Lärm, Erschütterungen und Strahlen werden durch Massnahmen bei der Quelle begrenzt (Emissionsbegrenzungen).“
„Unabhängig von der bestehenden Umweltbelastung sind Emissionen im Rahmen der Vorsorge so weit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist.“

 

Auskunftspflicht:

Art. 46 Abs. 1

„Jedermann ist verpflichtet, den Behörden die für den Vollzug erforderlichen Auskünfte zu erteilen, nötigenfalls Abklärungen durchzuführen oder zu dulden.“

 

 

Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV)

BetrifftRechtsgrundlage
Verbot von kurzkettigen Chlorparaffinen:

Anhang 1.2, Ziffer 2 (Auszug)

„Verboten ist das Inverkehrbringen von Produkten folgender Produktarten, wenn sie einen Anteil von mehr als 1 Massenprozent kurzkettiger Chlorparaffine enthalten:

a. Anstrichfarben und Lacke;"

 

Verbot von ozonschicht-
abbauenden Lösungsmitteln:

Anhang 1.4, Ziffer 6.1 (Auszug)

„Ozonschichtabbauende Stoffe dürfen nicht verwendet werden.“

 

Verbot von teerölhaltigen
Holzschutzmitteln:

Anhang 2.4, Ziffer 1.2  (Auszug)

„Verboten ist das Inverkehrbringen von Holzschutzmitteln, die Teeröle enthalten.“

 

Verbot von blei- und
cadmiumhaltigen
Anstrichfarben und Lacke:

Anhang 2.8 (Auszug)

„Als bleihaltige Anstrichfarben und Lacke gelten Anstrichfarben und Lacke, die Blei oder Bleiverbindungen enthalten und deren Massengehalt an Blei 0,01 Prozent oder mehr beträgt.“

„Das Inverkehrbringen von bleihaltigen Anstrichfarben und Lacken sowie das Inverkehrbringen von damit behandelten Gegenständen durch die Herstellerin sind verboten.“

 

 

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