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Kanton Schwyz - Behörden - Vernehmlassungen - Medieninformation Aufsicht Seilbahnen

Schwyz, 12. April 2012

Zeitgemässe Aufsicht über die Seilbahnen und Skilifte
Vernehmlassung zur Verordnung über Seilbahnen und Skilifte eingeleitet


(Stk/i) Die im Jahr 1934 in Kraft gesetzte regierungsrätliche Verordnung über den Bau und Betrieb von Luftseilbahnen soll durch die zeitgemässe Verordnung über Seilbahnen und Skilifte ersetzt werden. Die Verordnung regelt den Bau, die Aufsicht und die technische Kontrolle der nicht eidgenössisch konzessionierten Anlagen auf kantonaler Ebene. Das Baudepartement hat eine Vernehmlassung dazu bei interessierten Kreisen gestartet.

Das Bundesgesetz über die Seilbahnen zur Personenbeförderung regelt den Bau und den Betrieb von Luftseilbahnen, Standseilbahnen und Skiliften. Kleine Anlagen unterliegen der kantonalen Bewilligung und Aufsicht. Diese kantonale Verordnung über den Bau und Betrieb von Luftseilbahnen stammt aus dem Jahr 1934 und ist deshalb völlig veraltet.

Zuständigkeiten
Die neue Verordnung über Seilbahnen und Skilifte regelt die Zuständigkeiten, die Bau- und Betriebsbewilligungen, die Aufsicht und die technische Kontrolle der nicht eidgenössisch konzessionierten Seilbahnen, Skilifte und Schrägaufzüge auf kantonaler Ebene. Ein separater Abschnitt zum Thema Sicherheit enthält eine allgemeine Sicherheitsvorschrift, schreibt eine Haftpflichtversicherung vor und regelt das Vorgehen beim Auftreten von technischen Mängeln.

Auf Konkordatsebene geregelt
Der Kanton Schwyz ist zusammen mit 22 anderen Kantonen Mitglied des Konkordats über die nicht eidgenössisch konzessionierten Luftseilbahnen und Skilifte. Die technische Kontrollstelle IKSS des Konkordats setzt im Auftrag der Kantone die Vorgaben der Verordnung um. Dieses gemeinsame Vorgehen der Kantone ermöglicht eine wirkungsvolle und gleichzeitig kostengünstige Aufsicht.

Gemäss Vernehmlassungsvorlage wird das zum Konkordat gehörende Reglement über Bau und Betrieb der nicht eidgenössisch konzessionierten Luftseilbahnen und Skilifte zukünftig nicht mehr wie bisher in der kantonalen Gesetzessammlung aufgeführt, sondern wird direkt von der Kontrollstelle IKSS auf dem aktuellen Stand gehalten und im Internet veröffentlicht (www.ikss.ch).

Die Vernehmlassung zur Verordnung über Seilbahnen und Skilifte dauert bis zum 15. Juni 2012.

Staatskanzlei
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