Direkt zum Inhalt springen

Acceskeys

Kanton Schwyz - Behörden - Regierung, Parlament, Gerichte - Parlament - Medienmitteilungen - Verordnung über das Einwohnermeldewesen

Verordnung über das Einwohnermeldewesen

Zustimmung der Kantonsratskommission

Die durch den Regierungsrat zu Handen des Kantonsrats verabschiedete Verordnung über das Einwohnermeldewesen regelt die elektronische Harmonisierung der kommunalen Einwohnerregister. Sie schafft die Voraussetzungen für E-Government-Anwendungen sowie die registergestützte Volkszählung. Die vorberatende kantonsrätliche Spezialkommission stimmt der Vorlage des Regierungsrats mit einer Ergänzung und zwei formellen Anpassungen einstimmig zu.

Die vorberatende Kommission liess sich durch Regierungsrat Kurt Zibung sowie die Projektverantwortlichen umfassend über das Projekt der Registerharmonisierung informieren. Mit der Verordnung über das Einwohnermeldewesen werden die Vorgaben des Bundesgesetzes über die Registerharmonisierung auf kantonaler Ebene umgesetzt.

Elektronischer Datenaustausch
Hauptziel der Registerharmonisierung ist die Vereinheitlichung der Einwohnerregister. Die Verordnung über das Einwohnermeldewesen definiert die in den kommunalen Einwohnerregistern zu führenden Merkmale. Die einheitliche Kodierung der Merkmale ermöglicht den elektronischen Datenaustausch und bildet die informationstechnische Grundlage für die registergestützte Volkszählung. Ab 2010 finden keine Vollerhebungen bei der Bevölkerung mehr statt; die Daten werden registergestützt erhoben und durch Stichproben ergänzt.

Kommission stimmt zu
Die kantonsrätliche Kommission unter dem Präsidium von Dr. Martin Michel begrüsst es, dass der Regierungsrat die im Vernehmlassungsverfahren umstrittenen Punkte angepasst hat. Sie unterstützt die Beschränkung der zu registrierenden Merkmale auf den vom Bund vorgegebenen Mindestkatalog. Die Kommissionsmitglieder sind sich einig, dass mit der Vernetzung von Registern und dem elektronischen Datenaustausch dem Datenschutz eine immer grössere Bedeutung zukommt. Die kantonsrätliche Kommission ist mit den vorgeschlagenen Regelungen einverstanden und beantragt lediglich eine Ergänzung zum besseren Verständnis der Vorlage sowie zwei formelle Anpassungen.

An seiner Sitzung vom 19. November 2008 hat der Regierungsrat beschlossen, dem Kantonsrat zu beantragen, die Verordnung in der vorgeschlagenen Fassung der Kommission anzunehmen.

Kantonsrat

Die vorberatende Kommission