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Schwyz, 23. September 2010

Zugang zum interkantonalen Polizei-Informationssystem ViCLAS

Kommission befürwortet Beitritt zum Konkordat

(KR/i) Die Konkordatskommission beantragt dem Kantonsrat einstimmig den Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung über die computergestützte Zusammenarbeit der Kantone bei der Aufklärung von Gewaltdelikten (ViCLAS-Konkordat).

ViCLAS („Violent Crime Linkage Analysis System“) ist eine elektronische Polizeidatenbank, die es ermöglicht, Zusammenhänge und typische Verhaltensmuster der Täterschaft und der Tatumstände von schweren Gewalt- und Sexualdelikten zu erkennen und für die Ermittlungsarbeit nutzbar zu machen. Das in Kanada entwickelte Analysesystem wird bereits in vielen europäischen Ländern seit Jahren erfolgreich betrieben. In der Schweiz wurde ViCLAS seit 2003 von der Kantonspolizei Bern im Auftrag der Kantone in einem Pilotbetrieb getestet und dieses Jahr definitiv in Betrieb genommen.

ViCLAS ist ein Instrument des kantonalen Polizeirechts. Mit dem gesamtschweizerischen ViCLAS-Konkordat wurde die erforderliche gesetzliche Grundlage für den Informationsaustausch unter den beteiligten Kantonen geschaffen. ViCLAS kann nur funktionieren, wenn alle Kantone ihre Daten zu Gewaltstraftaten zuverlässig in das System eingeben und untereinander effektiv zusammenarbeiten. Inzwischen sind bereits 7 Kantone dem Konkordat beigetreten.

Die Konkordatskommission unter dem Vorsitz von KR Max Helbling, Steinerberg, hat das Geschäft eingehend beraten und befürwortet den Beitritt des Kantons Schwyz zum ViCLAS-Konkordat einstimmig.

Mit ViLCAS steht der Kantonspolizei ein wirksames Instrument zur Verfügung, um schwere Sexual- und Gewaltstraftaten zu verhindern und aufzuklären. Es gibt keine vergleichbare Datenbank, die Verhaltensmerkmale eines Täters aus verschiedenen und teilweise lange zurückliegenden, ungeklärten Fällen verknüpfen kann. Die Anliegen des Datenschutzes sind umfassend berücksichtigt worden. Der Pilotbetrieb hat sich bewährt, und es konnten verschiedene Straftaten dank entscheidender Hinweise aus ViCLAS aufgeklärt werden. Mit dem Beitritt zum Konkordat setzt der Kanton Schwyz auch ein Zeichen zur Verstärkung der Polizeizusammenarbeit innerhalb der Schweiz. Die jährlichen Betriebskosten für den Kanton belaufen sich auf rund Fr. 50'000.-- und sind mit Blick auf den Nutzen des Systems und die schlanken Strukturen und Abläufe von ViCLAS vertretbar.

Kantonsrat
Konkordatskommission