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Schwyz, 16. November 2015

Initiative "PlusEnergiehaus - das Kraftwerk für den Kanton Schwyz"

(RUVKO/i) Die Kommission für Raumplanung, Umwelt und Verkehr des Kantonsrates hat die Vorlage beraten. Die Kommission empfiehlt dem Kantonsrat, die Initiative zu sistieren, bis die Vorlage zur Revision des kantonalen Energiegesetzes vorliegt. Falls die Initiative zur Abstimmung kommen sollte, beantragt die Kommission diese abzulehnen.

Die kantonsrätliche Kommission für Raumplanung, Umwelt und Verkehr unter dem Vorsitz von Kantonsrat Michael Stähli, Lachen, hat das Initiativbegehren anlässlich ihrer Sitzung vom 19. Oktober 2015 behandelt.

Die Kommission wurde durch alt Nationalrat Reto Wehrli und Mitglied des Initiativkomitees ausführlich und kompetent über den Werdegang, die Hintergründe und die beabsichtigte Wirkung der Initiative informiert. Das Baudepartement stellte die Zielsetzung der von der Regierung in Auftrag gegebenen Revision des kantonalen Energiegesetzes vor, welche sich an den Mustervorschriften der Kantone orientiert. Dabei werden auch Elemente der Initiative einfliessen, wobei die gesetzlichen Anforderungen an Neubauten moderater sind. Für PlusEnergiebauten soll ein Anreizsystem geschaffen werden.

Zentrale Anliegen der Initiative in die geplante Revision des kantonalen Energiegesetzes aufnehmen
Die Kommission unterstützt die grundsätzliche Zielsetzung der Initiative, empfiehlt dem Kantonsrat jedoch, die Initiative abzulehnen. Ein Minderheitsantrag aus der Kommission befürwortet die Annahme der Initiative. Die Kommission ist überzeugt, dass die berechtigten Anliegen der Initianten in die vom Regierungsrat in Auftrag gegebene Revision des kantonalen Energiegesetzes einfliessen können. Sie beantragt deshalb eine Sistierung der Abstimmung zur Initiative, bis die Vorlage zur Revision des Energiegesetzes vorliegt. Mit der Sistierung könne man gegebenenfalls eine Volksabstimmung einsparen.

Kommission für

Raumplanung, Umwelt und Verkehr