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Kanton Schwyz - Behörden - Regierung, Parlament, Gerichte - Parlament - Parlamentarische Vorstösse

Parlamentarische Vorstösse

Die folgende Zusammenstellung enthält die eingereichten parlamentarischen Vorstösse des aktuellen Jahres und Vorstösse der Vorjahre, welche vom Kantonsrat im aktuellen Jahr behandelt werden. Vom Kantonsrat erheblich erklärte bzw. erledigte oder abgeschriebene Vorstösse der Vorjahre finden Sie im Archiv.

 

2016

Bezeichnung 

Beantwortung

Motion    
M 1/16 Förderung des gemeinnützigen Wohnungsbaus RRB Nr. 604/2016
M 2/16  Keine fremden Kantonsräte RRB Nr. 654/2016 
M 3/16  Demokratie und Meinungsvielfalt stärken: Grössere Wahlkreise schaffen! RRB Nr. 655/2016 
M 4/16 Vereinfachung der Zulassungskriterien sowie des Bewilligungsverfahrens für Grundwasserpumpen  
     
Postulat    
P 1/16  Reputationsschaden verhindern: Genügend Mittel für die HSLU! RRB Nr. 669/2016
P 2/16  Vereinfachung der Steuerung mit Leistungsauftrag und Globalbudget RRB Nr. 797/2016
P 3/16  24h-Betreuung erfordert Revision des Normalarbeitsvertrags für hauswirtschaftliche Arbeitnehmende RRB Nr. 498/2016  
P 4/16 Keine Sonderbehandlung im öffentlichen Verkehr - 2.-Klass-Reisen auch für Kantonsräte  
P 5/16  Der Schwyzer Talkessel als doppelter Verlierer des neuen NEAT Fahrplans  
     
Interpellation    
I 1/16 Immer mehr staatliche Auflagen und Vorschriften für KMUs RRB Nr. 610/2016
I 2/16 Nachteilsausgleich an der Volksschule  
I 3/16 Ungleichbehandlung von öffentlichen Volksschulen und privaten Schulen im Kanton Schwyz?

 

I 4/16 Neue Personalsteuer führt zu mehr Bürokratie  
I 5/16  Steuerkommission unabhängig machen  
I 6/16 BIM - eine Chance  
I 7/16 Digitale Baugesuche - auch im Kanton Schwyz  
     
Kleine Anfrage    
KA 1/16 Heimlicher Baubeginn für das Projekt Neue Axenstrasse Antwort
KA 2/16 Kostentransparenz bei der Sonderpädagogik AntwortBeilage zu Antwort
KA 3/16 Wann öffnet das "Obermarch-Trämli" die Türen auch in Lachen? Antwort
KA 4/16 Was unternimmt die Regierung, damit die bundeseigenen Arbeitsplätze Ruag erhalten bleiben?

Antwort

KA 5/16  Kauf Zeughausareal Seewen ermöglichen

Antwort

KA 6/16  Staatlich verordnete Verhinderung von Praktika Antwort 
KA 7/16  Neue Axenstrasse mit Gegenverkehr - trotz Sicherheitsbedenken? Antwort
KA 8/16 Immobilienstrategie Kanton Schwyz - Teile des Zeughausareals miteinbeziehen Antwort 
KA 9/16  Beteiligt sich der Kanton am Kraftwerk Wägital? Antwort 
KA 10/16  Kampf gegen die Hochkosteninsel Schweiz: Position der Schwyzer Regierung? Antwort
KA 11/16 Lastenverschiebung auf die Gemeinden Antwort
KA 12/16 Zentrum für 50 unbegleitete minderjährige Asylsuchende (Uma) im Missionshaus Bethlehem Immensee Antwort 
KA 13/16  Autobahn-Halbanschluss in Arth: Auswirkung auf die Region Antwort
KA 14/16  Ausbau H8 / Eventuell Umfahrung Schwyzerbrugg vorziehen Antwort
KA 15/16 Vermögenssteuer bei Beteiligungen an Start-up Unternehmen Antwort
KA 16/16  Steuergesetzrevision auf dem Buckel des Mittelstandes? Antwort
KA 17/16 Die Stellungnahme der Schwyzer Regierung zum Bundesgesetz über Geldspiele Antwort
KA 18/16  Auswirkungen der Unternehmenssteuerreform III auf den Kanton Schwyz Antwort
KA 19/16 Verkehrssicherheit an der Wägitalerstrasse - kein Veloverkehr auf der Hauptverkehrsachse Siebnen - Vorderthal Antwort 
KA 20/16 Wie verbringen wir die Wartezeit auf die Tigermücke?  
     
2015 Bezeichnung Beantwortung
Einzelinitiative     
EI 1/15 Stärkung von Stromverteilwerken RRB Nr. 187/2016
     
Motion    
M 1/15 Leistungsklassen auf der Sekundarstufe 1 - ein Gebot für eine konkurrenzfähige Volksschule RRB Nr. 682/2015
M 2/15 SKOS Richtlinien - automatische Leistungskürzung bei längerem Bezug von Sozialhilfe  RRB Nr. 463/2015 
M 3/15 SKOS - Entlassung aus der Sozialhilfe: Anreize für Junge erhöhen  RRB Nr. 464/2015
M 4/15 Ergreifung des Kantonsreferendums: NFA-Neuregelung zur Rettung des Kantons Schwyz 

RRB Nr. 396/2015

RRB Nr. 768/2015

M 5/15

Kantonsreferendum zur NFA-Ausgestaltung gemäss ursprünglichen Zielen und rechtlichen

Vorgaben im Bundesgesetz zum NFA (85%-Regel) 

RRB Nr. 396/2015 

RRB Nr. 768/2015

M 6/15 Keine unbefristete Sozialhilfe für Ausländer RRB Nr. 954/2015
M 7/15 Weniger bürokratische  Strukturen auf Bezirks- und Gemeindeebene RRB Nr. 765/2015
M 8/15 Subsidiarität in der Waldbewirtschaftung - Delegation von Aufgaben an Dritte RRB Nr. 1024/2015
M 9/15 Verfalldatum von Subventionen  RRB Nr. 1230/2015
M 10/15 Entlastungspaket 2015 

RRB Nr. 1125/2015:

Bericht / Vorlage

M 11/15 100% Prämienverbilligung sind genug - Tiefere Richtprämien bei den Krankenkassenprämien sind zumutbar RRB Nr. 1112/2015
M 12/15  Anpassung des Gesetzes über das Halten von Hunden (SRSZ 546.100)  RRB Nr. 291/2016 
M 13/15 Bildungsstrategie vor das Parlament  RRB Nr. 1107/2015
M 14/15  Aufgaben- und Finanzreform  RRB Nr. 252/2016
M 15/15 Schaffung einer Hinterlegungsstelle für Vorsorgeaufträge RRB Nr. 290/2016
M 16/15  Abschaffung der wirkungsorientierten Verwaltungsführung (WOV)  Motion zurückgezogen
M 17/15 Abschaffung der Feiertagsregelung mit Zwangsschliessungen für Spielbanken an sechs hohen Feiertagen  RRB Nr. 1242/2015
M 18/15 Totalrevision der Geschäftsordnung für den Kantonsrat  RRB Nr. 404/2016
M 19/15 Stärkung des einheimischen Bau- und Energierohstoffs Holz  RRB Nr. 445/2016 
     
Postulat    
P 1/15 Erarbeiten eines Abbaukonzeptes für Steine und Erde RRB Nr. 908/2015
P 2/15  Umweltschonende, fortschrittliche Besteuerung von Personenwagen  RRB Nr. 510/2015
P 3/15 NFA-Gerechtigkeit bei Grundstück-Vermögenswerten der Kantone RRB Nr. 875/2015 
P 4/15 Rechtssicherheit und klare Rahmenbedingungen fürs Bauen  RRB Nr. 892/2015 
P 5/15 Übertragung der Bewirtschaftung der Staatswaldflächen an Dritte  RRB Nr. 665/2015
P 6/15 Sichere und Zeitgemässe Strasse über die Ibergeregg  RRB Nr. 799/2015 
P 7/15 Anpassung der Leistungsstärke von Motoren auf den Schwyzer Seen  RRB Nr. 1008/2015
P 8/15  Vorverschiebung der Prüfungstermine auf den Herbst - Fachmittelschule (FSM)  RRB Nr. 128/2016
P 9/15 Sistierung der Ausscheidung von Gewässerräumen  RRB Nr. 1069/2015
P 10/15 Ein „SchwExit“ aus der Konferenz der Kantonsregierungen als Antwort auf das unsolidarische Verhalten des Ständerats RRB Nr. 1067/2015
P 11/15 Krankenkassenverlustscheine – wie weiter? RRB Nr. 321/2016
P 12/15 Engpass bei den Sportleitern - Abhilfe mit Leiterausbildung für 14- bis 18-Jährige RRB Nr. 220/2016
P 13/15 Mit bezahlbarer Kinderbetreuung gegen den Fachkräftemangel: Was tut der Kanton Schwyz?  RRB Nr. 520/2016
     
Interpellation  
I 1/15 Auslandreisen von Asylbewerbern RRB Nr. 586/2015
I 2/15  Kahlschlag, blockieren, kassieren RRB Nr. 852/2015
I 3/15 Starker Franken als Herausforderung RRB Nr. 303/2015
I 4/15

Lohngerechtigkeit -

Faire Arbeitsbedingungen und motivierte Mitarbeitende in der kantonalen Verwaltung

RRB Nr. 1003/2015
I 5/15 Auswirkungen der Steuergesetzrevision 2010 auf die Steuereinnahmen und die NFA-Beiträge  RRB Nr. 654/2015
I 6/15 Freihändige Vergabepraxis  RRB Nr. 911/2015
I 7/15 Glaubwürdigkeit von Sirenenalarm wieder herstellen RRB Nr. 727/2015
I 8/15 Finanzielle Lücken der J+S- und Kursbeiträge durch den "Swisslos-Sportfonds" decken? RRB Nr. 776/2015
I 9/15 Mehr Freiheiten für die Landwirtschaft RRB Nr. 416/2015
I 10/15 SNB-Gewinnausschüttung und -Beteiligung: Wo fliesst das Geld hin? RRB Nr. 650/2015
I 11/15 Hochschule Rapperswil - wie weiter?  RRB Nr. 679/2015
I 12/15 Kostensteigerungen bei Fremdplatzierungen RRB Nr. 990/2015
I 13/15 Sind auch für die Staatsrechnung 2015 höhere Steuerausfälle zu erwarten? RRB Nr. 655/2015
I 14/15 Wäre Schwyz auch ohne die Höfe ein NFA-Geberkanton?  RRB Nr. 1127/2015
I 15/15 Hat der Kanton genügend Wohnraum für Asylsuchende?  RRB Nr. 662/2015
I 16/15 Innerschwyz braucht Nachbesserungen im öV-Fahrplan RRB Nr. 1049/2015
I 17/15 Steuerrabatte für Firmen offen legen  RRB Nr. 1139/2015
I 18/15  Steuertarife und NFA-Zahlungen  RRB Nr. 145/2016
I 19/15 PHSZ: Zu hohe Ansprüche in der Fremdsprachenausbildung oder zu wenig qualifizierte Studenten?  RRB Nr. 1155/2015 
I 20/15 Negative Folgen der rekordtiefen privilegierten Dividendenbesteuerung  RRB Nr. 146/2016, Beilage zu RRB
I 21/15 Standortvorteil durch Beteiligung am Innovationspark Schweiz RRB 1068/2015
I 22/15 Hochschule Rapperswil (HSR): Kanton Schwyz mit Vision oder Resignation? RRB Nr. 918/2015
I 23/15 Asylstatus eritreischer Staatsbürger RRB Nr. 244/2016
I 24/15 Unpraktische Bushaltestelle in Biberbrugg  RRB Nr. 1009/2015
I 25/15 Sparmassnahmen überall - auch im Strafvollzug?  RRB Nr. 18/2016
I 26/15 Kostentransparenz im Asylwesen des Kantons Schwyz RRB Nr. 312/2016
I 27/15 Bessere Chancen für ältere Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen im Kanton Schwyz  RRB Nr. 57/2016
I 28/15  NFA-Ressourcenpotenzial pro Gemeinde und Bezirk  RRB Nr. 382/2016
     
Kleine Anfrage  
KA 1/15 Zentralisierung von bundesbetrieblichen Arbeitsplätzen (Ruag) Antwort
KA 2/15 Polizeiarbeit stärken: Einführung des Online-Polizeipostens  Antwort
KA 3/15  Denkmalpflege am Beispiel der Gemeinde Ingenbohl-Brunnen  Antwort
KA 4/15  Wegzug wegen Steuererhöhung: Ist die Aussage von Ständerat Peter Föhn korrekt?  Antwort
KA 5/15 Strommarktpreise für die Standorte des Kantons  Antwort
KA 6/15 Morsche Brücken Nationalstrasse A4 an der Rigi-Nordlehne  Antwort
KA 7/15 Aufsicht über die privaten Volksschulen im Kanton Schwyz Antwort
KA 8/15 Wildtierkorridor versus Gewerbe-Entwicklung  Antwort
KA 9/15 Beitragskürzung führt zu Massenentlassung an der Stiftschule Einsiedeln  Antwort
KA 10/15

CVP-Initiative "PlusEnergiehaus - das Kraftwerk für den Kanton Schwyz"

Stand der Bearbeitung und weiteres Vorgehen

Antwort
KA 11/15 Täuschendes Kantonswappen auf Mietverträgen des HEV Kanton Schwyz  Antwort
KA 12/15 Rückbau der Ibergereggstrasse?  Antwort
KA 13/15 Bildungsstandort Kanton Schwyz: welche Strategie hat die Regierung?  Antwort
KA 14/15 Trojaner in Schwyz?   Antwort
KA 15/15 Wirkung des Leinenzwangs für Hunde im Kanton SZ Antwort
KA 16/15  Kollegialitätsprinzip der Regierung am Ende?  Antwort
KA 17/15 NFA-Referendumsantrag der Regierung wirft Fragen auf Antwort
KA 18/15 Areal Bahnhöfli Biberbrugg - wie weiter?  Antwort 
KA 19/15 Reporting der Umsetzung zur Umsetzung der Strategie "Wirtschaft und Wohnen im Kanton Schwyz" Antwort
KA 20/15 Brandschutz: Gesetzliche Möglichkeiten nutzen, Strukturen anpassen Antwort
KA 21/15 Autobahn-Halbanschluss Arth: wichtiges Vorhaben, voller Einsatz?  Antwort
KA 22/15 Dow-Chemical-Areal Freienbach  Antwort
KA 23/15 Fehlende Margen bei Steuertarifen von juristischen Personen  Antwort
KA 24/15 Fahrschule für Asylanten und Migranten - bezahlt das Migrationsamt?  Antwort
KA 25/15 NFA-Last: Was wäre wenn...  Antwort
KA 26/15 Wie ist die Steuerausschöpfung der Bezirke? Antwort
KA 27/15 Aussetzen des Mathematik-Tests im Stellwerk 9 im Schuljahr 2015/2016 Antwort
KA 28/15 Höfe und NFA-Last: Zurück zu den Fakten   Antwort
KA 29/15 Steuerrechner für Alle Antwort
     
2014 Bezeichnung Beantwortung
Einzelinitiative  
EI 1/14

Volksrechte stärken - fakultatives Budget- und Steuerfussreferendum

auf Gemeinde- und Bezirksebene

Bericht RJK /

Beilage

     
Motion  
M 1/14  Steuerabzug der Baurechtszinsen bei selbstgenutzten Wohnbauten aufheben  RRB Nr. 760/2014   
M 2/14  Datenschutzstelle - auseinander fallende Kompetenzen (Wahl/Oberaufsicht) RRB Nr. 297/2014  
M 3/14  SKOS, Kostenoptimierung und Flexibilität muss auch bei der Sozialhilfe möglich sein   RRB Nr. 739/2014  
M 4/14 Änderung des Planungs- und Baugesetzes RRB Nr. 559/2014  
M 5/14  Lastenausgleich für die gesetzliche Sozialhilfe RRB Nr. 737/2014  
M 6/14 Fixe Abgeltung der Privatschulen RRB Nr. 1080/2014  
M 7/14 Keine Verwässerung von kommunalen Initiativen RRB Nr. 691/2014   
M 8/14 Senkung der landwirtschaftlichen Gewerbegrenze im Kanton Schwyz RRB Nr. 31/2015  
M 9/14 Änderung des Kompetenzenkatalogs in § 20 JG RRB Nr. 1278/2014  
M 10/14 Einsetzung einer ständigen Kommission für Bildung, Kultur und Sport RRB Nr. 1162/2014  
M 11/14  Verkaufs-, Bepflanzungs- und Haltungsverbot von invasiven Pflanzen national gesetzlich regeln  RRB Nr. 238/2015   
M 12/14 

Aufforderung zur Standesinitiative: Marschhalt bei der Asylpolitik zur Revision des
Dublin-Abkommens: Aufnahmestopp

RRB Nr. 473/2015

 
M 13/14 Festlegung der Richtzahlen für Klassengrössen in die Kompetenz des Kantonsrates  RRB Nr. 593/2015  
       
Postulat   
P 1/14 

Bildungsexport statt Bildungsabbau - Erweiterung des regionalen Schulabkommens (RSA) der EDK-Ost bis Wädenswil/Horgen

zwischen den Kantonen SZ und ZH

RRB Nr. 732/2014
P 2/14 Strategie Wirtschaft und Wohnen neu ausrichten RRB Nr. 892/2014
P 3/14 Mehr Transparenz bei Steuergeschenken für Firmen zu Lasten der Staatskasse RRB Nr. 911/2014
P 4/14 Kinderparlament RRB Nr. 906/2014
P 5/14  Schuldatenverwaltung - Bericht zum Totalschaden RRB Nr. 1103/2014 
P 6/14 Bildungsoffensive statt Leistungsabbau RRB  Nr. 1302/2014 
P 7/14 Einführung von Assistenzstaatsanwälten  RRB Nr. 1278/2014
P 8/14 Reinstallation Fachaufsicht über die Oberstaatsanwaltschaft RRB Nr. 1278/2014 
P 9/14 Papierloser Kantonsrat: Effizienter beraten, Natur und Staatskasse schonen  RRB Nr. 1238/2014
P 10/14

Bewilligung zur Veräusserung oder Teilung von Grundstücken gemäss
Art. 32dbis Abs. 3 USG

RRB Nr. 1324/2014 
P 11/14 Für ein starkes Nachtnetz im Kanton Schwyz RRB Nr. 124/2015
P 12/14  Reorganisation Amt für Informatik und Anpassung des Grundauftrags 

RRB Nr. 136/2015

RRB Nr. 795/2016   Machbarkeitsstudie

P 13/14 Intransparente Pauschalbesteuerung überprüfen  RRB Nr. 304/2015 
P 14/14  Personalplafonierung der kantonalen Verwaltung  RRB Nr. 472/2015 
P 15/14 "Wer befiehlt, zahlt" - Überprüfung der Finanzierung der Massnahmen
im Kindes- und Erwachsenenschutz 
RRB Nr. 491/2015
P 16/14 Prüfung kantonale Gebäudeversicherung  RRB Nr.  646/2015
P 17/14 Märchler Bahnshuttle soll Türen auch in Lachen öffnen

RRB Nr. 123/2015

RRB Nr. 780/2016

Interpellation  
I 1/14 Gehören Anlässe mit mehr als 500 Besuchern aus Kostengründen bald der Vergangenheit an? RRB Nr. 555/2014
I 2/14 Nebeneinkünfte der Regierung gehören dem Kanton RRB Nr. 966/2014 
I 3/14 Mögliche Folgen einer Annahme der Mindestlohn-Initiative auf den Kanton Schwyz RRB Nr. 407/2014
I 4/14 Sind die Steuerwerte der Liegenschaftsschätzungen noch aktuell? RRB Nr. 442/2014
I 5/14 Faire Beschaffung: Hände weg von Kinderarbeit und Ausbeutung RRB Nr. 1001/2014
I 6/14 Massnahmen gegen Pflegepersonalmangel im Kanton Schwyz RRB Nr. 874/2014
I 7/14 Führt der Grundsatz ambulant vor stationär in der Praxis zu einem Betreuungsnotstand bei den Seniorinnen und Senioren?  RRB Nr. 987/2014
I 8/14 Sinkt der Stellenwert des Bahnhofes Arth-Goldau? RRB Nr. 776/2014
I 9/14 Verfassungsartikel 118a Komplementärmedizin: Stand der Umsetzung und Ausblick fünf Jahre nach der Annahme RRB Nr. 1127/2014
I 10/14 Versorgung Kinder- und Jugendmedizin RRB Nr. 1128/2014
I 11/14 Chance nutzen - Region Arth braucht einen Halbanschluss! RRB Nr. 43/2015
I 12/14 Beeinflussung der Baubewilligungsbehörden bei Einsprachen? RRB Nr. 1185/2014
I 13/14 Stellung der Herdenschutzhunde gegenüber dem Gesetz über das Halten von Hunden RRB Nr. 1264/2014
I 14/14 Eine kantonale IT-Plattform  RRB Nr. 56/2015
I 15/14 Wer verursacht die hohe NFA-Zahllast und mit welchen Steuergeldern wird diese bezahlt? RRB Nr. 82/2015 /
Anhang
I 17/14  Klimaschutz: Was tut der Kanton Schwyz?  RRB Nr. 148/2015
I 18/14  Verhalten des Regierungsrates bei Vernehmlassungsverfahren des Bundes RRB Nr. 13/2015
I 19/14  Welche kantonalen Aufgaben können an die Bezirke und Gemeinden zurückgegeben werden? RRB Nr. 499/2015
I 20/14 Case Management Berufsbildung (CMBB): Wo sind die Fälle jetzt? RRB Nr. 294/2015

Hinweis: Diese Listen werden anhand des summarischen Protokolls nach jeder Sitzung des Kantonsrates bereinigt.