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Anmerkungen 

Die Kommunikation per E-Mail ist weder fristwahrend noch vertraulich! Es besteht kein Anspruch auf Behandlung.

Rechtseingaben können dem Gericht nur postalisch und via anerkannte Zustellplattform (elektronischer Rechtsverkehr), jedoch nicht mit E-Mail übermittelt werden.

Elektronischer Rechtsverkehr / Parteieingaben

Seit dem 1. Januar 2011 sehen schweizerische Prozessordnungen neu die Möglichkeit der elektronischen Übermittlung vor; insbesondere können die Parteien elektronische Eingaben bei den Gerichten einreichen (unter Vorbehalt der technischen Voraussetzungen; Art. 110 StPO, Art. 3 JStPO, und ÜbV, SR 272.1).

Eine elektronische Eingabe ist zwingend über eine anerkannte Zustellplattform mittels "eGov Einschreiben" (insbesondere nicht mit gewöhnlicher E-Mail) ausschliesslich mittels "eGov Einschreiben" (insbesondere nicht mit gewöhnlicher E-Mail) ausschliesslich an die dazu bestimmten Gerichtsadressen e-sg(at)strafgericht-sz.ch (Straf- und Jugendgericht) oder e-zmg(at)strafgericht-sz.ch (Zwangsmassnahmengericht) zu richten und hat samt Beilagen im Portable Document Format (PDF) vorzuliegen. Sie ist mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz über die elektronische Signatur (ZertES, SR 943.03) zu versehen. Die Eingabe gilt erst dann als erfolgt, wenn dem Absender der Empfang durch das betreffende Informatiksystem mittels elektronischer Quittierung bestätigt worden ist (Art. 91 Abs. 3 StPO und Art. 3 JStPO).

Für die Parteien stehen grundsätzlich die Zustellplattformen der Firma PrivaSphere AG ("PrivaSphere") und der Schweizerischen Post ("IncaMail") zur Verfügung. Aufgrund noch fehlender Anerkennung der Interoperabilität zwischen den Plattformen durch den Bund wird die elektronische Eingabe an das Straf- und Jugendgericht sowie an das Zwangsmassnahmengericht vorläufig ausschliesslich über PrivaSphere angeboten.

Eingaben, welche an eine falsche Adresse, mit falscher Versandart wie etwa eine gewöhnliche E-Mail übermttelt werden oder aus sonstigen Gründen nicht korrekt sind, sind weder rechtswirksam noch fristwahrend (bei E-Mail darüber hinaus auch nicht vertraulich) und es besteht kein Anspruch auf Behandlung. Eine Zustellung kann im Übrigen auch an den unterschiedlichen Grössenbeschränkungen der Plattformen oder weiteren technischen Gegebenheiten wie fehlender Verfügbarkeit des Internets scheitern.

Es ist Sache der einreichenden Partei, die rechtswirksame Übermittlung nachzuweisen.

Erstmalige Benutzer müssen sich vorgängig bei einer der Zustellplattformen registrieren:

Bereits registrierte Benutzer können sich direkt bei ihrer Zustellplattform einloggen:

Behördenmitteilungen

Weitere Informationen zur elektronischen Zustellung durch das Gericht erfolgen, sobald dies angeboten wird (d.h. frühestens Herbst 2011).

Weitere nützliche Hinweise