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Kanton Schwyz - Behörden - Staatskanzlei, Departemente - Volkswirtschaftsdepartement - Departementssekretariat - Kantonale Datenplattform (GERES)

 Kantonale Datenplattform (GERES)

Das Gesetz über das Einwohnermeldewesen vom 17. Dezember 2008 (SRSZ 111.110) sowie die Verordnung über das Einwohnermeldewesen vom 10. Dezember 2014 (SRSZ 111.111, EMV) regeln das Einwohnermelde- und Schriftenwesen sowie den gesetzlich vorgesehenen Austausch von Personendaten zwischen den Einwohnerregistern und weiteren amtlichen Personenregistern.

Die kantonale Personendatenplattform GERES wurde gestützt auf § 4 Abs. 3 EMG aufgebaut. Ihr Inhalt umfasst die in den kommunalen Einwohnerregistern erfassten Personendaten. Die in den Gemeinden vorgenommenen Mutationen werden unverzüglich an die kantonale Personendatenplattform GERES übermittelt und dort abgebildet.

Da beim elektronischen Abrufverfahren Prüfung und Entscheid über die Bekanntgabe von Daten im Einzelfall nicht mehr getroffen werden können, verlangt das Datenschutzrecht ein Rollen- und Berechtigungskonzept. Mit Weisung vom 1. Dezember 2011 hat der Vorsteher des Volkswirtschaftsdepartements – ermächtigt mit RRB Nr. 730 vom 5. Juli 2011 – die technischen und organisatorischen Ausführungsvorschriften für den Datenaustausch über die kantonale Datenplattform unter Berücksichtigung des Datenschutzes erlassen (Rollen- und Berechtigungskonzept). Die Weisung regelt insbesondere die Art und Umfang der Datenbekanntgabe im elektronischen Abrufverfahren sowie den Kreis der zugriffsberechtigten Stellen bzw. Personen.

Ist eine Gemeinde als Dateninhaber mit dem Rollen- und Berechtigungskonzept nicht einverstanden, wendet sie sich an das Volkswirtschaftsdepartement. Können sich die Gemeinde und das Volkswirtschaftsdepartement nicht einigen, ist der kantonale Datenschutzbeauftragte vermittelnd beizuziehen (§ 8 der Weisung).