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Kanton Schwyz - Behörden - Staatskanzlei, Departemente - Volkswirtschaftsdepartement - Amt für Arbeit - Entsendegesetz, flankierende Massnahmen, Schwarzarbeit - Schwarzarbeit

Schwarzarbeit

Am 1. Januar 2008 trat das Bundesgesetz gegen die Schwarzarbeit (BGSA) vom 17. Juni 2005 sowie die dazugehörige Verordnung gegen die Schwarzarbeit (VOSA) vom 6. September 2006 in Kraft. Am 28. August 2007 wurde die Kantonale Vollzugsverordnung zum Entsendegesetz und zum Bundesgesetz gegen die Schwarzarbeit erlassen.

Schwarzarbeit schadet unserer Gesellschaft in vielerlei Hinsicht. Sie führt bei Steuerbehörden und Sozialversicherungen zu Einnahmeverlusten, verursacht Wettbewerbsverzerrungen und gefährdet den Arbeitnehmerschutz (Arbeitsbedingungen, Lohndumping etc.).

Schwarzarbeit tritt in den verschiedensten Formen auf. Zu denken ist namentlich an:
- die Beschäftigung von Ausländern und Ausländerinnen in Verletzung von Bestimmungen des Ausländerrechts;
- die Beschäftigung von Arbeitnehmenden, die bei den obligatorischen Sozialversicherungen nicht angemeldet sind;
- die Ausführung von Arbeiten durch Arbeitnehmende, die den daraus resultierenden Lohn den Steuerbehörden nicht melden;
- die nicht gemeldete Beschäftigung von Arbeitnehmenden, die Leistungen der Arbeitslosenversicherung oder einer anderen Sozial- oder Privatversicherung beziehen;
- die Ausführung von Arbeiten im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses, dem eine falsche Bezeichnung gegeben wird, damit die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen umgangen werden können (Scheinselbstständigkeit).


Das Bundesgesetz gegen die Schwarzarbeit hat vier Pfeiler:  
1. Vereinfachtes Abrechnungsverfahren für Sozialversicherungen und Steuern
2. Kantonales Kontrollorgan
3. Zusammenarbeit und Datenaustausch zwischen den Institutionen
4. Sanktionen

1. Vereinfachtes Abrechnungsverfahren für Sozialversicherungen und Steuern Merkblatt und Anmeldeformular
Das vereinfachte Abrechnungsverfahren soll durch administrative Erleichterungen einen Anreiz für Arbeitgebende schaffen. Bei der AHV-Ausgleichskasse erfolgt die Anmeldung für AHV, IV, EO, ALV, Familienzulagen in der Landwirtschaft, Unfall und Quellensteuer.
Arbeitgebende profitieren von diesem Verfahren, sofern die Grenzwerte gemäss Art. 2 BGSA gegeben sind. Diese betragen für den einzelnen Lohn Fr. 19’350.-- pro Jahr und für die gesamte Lohnsumme eines Betriebes Fr. 51’600.--.
Weitere Informationen erhalten Sie bei der AHV-Ausgleichskasse, welche für das vereinfachte Abrechnungsverfahren zuständig ist. 

2. Kantonales Kontrollorgan
Für die Umsetzung der flankierenden Massnahmen bezüglich der Personenfreizügigkeit mit der EU/EFTA und der Kontrolle der Schwarzarbeit im Kanton Schwyz ist die Tripartite Kommission (TPK) Kanton Schwyz zuständig.

Die Vollzugsstelle mit Sitz im Kanton Uri nimmt neben dem Vollzug für den Kanton Schwyz auch den Vollzug für die Kantone Uri, Ob- und Nidwalden wahr.


3. Zusammenarbeit
Das kantonale Kontrollorgan informiert die zuständigen Behörden über das Ergebnis der Kontrollen. Die Behörden tauschen ihre Daten untereinander aus.


4. Sanktionen
Bei Widerhandlungen ist jede Vollzugsbehörde allein dafür zuständig, die im Rahmen ihrer Gesetzgebung vorgesehenen Sanktionen zu ergreifen (Verwaltungsbusse, Strafanzeige etc.).
Arbeitgebende, die wegen schwerwiegender oder wiederholter Missachtung der Melde- und Bewilligungspflichten gemäss Sozialversicherungs- oder Ausländerrecht rechtskräftig verurteilt worden sind, können während fünf Jahren von künftigen Aufträgen des öffentlichen Beschaffungswesen auf kommunaler, kantonaler und eidgenössischer Ebene ausgeschlossen oder ihnen kann während höchstens fünf Jahren Finanzhilfen angemessen gekürzt werden.
Das Seco führt eine öffentlich zugängliche Liste (Abrufverfahren) über fehlbare Arbeitgebende.

Bei Verdacht auf Schwarzarbeit ist mit folgender Stelle Kontakt aufzunehmen:

Vollzugsstelle Entsendegesetz und Schwarzarbeit
Bahnhofstrasse 9
6460 Altdorf

Kilian Jauch, Leiter Vollzug

kilian.jauch@ur.ch  Telefon 041 875 25 55

 

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