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Steuerung Schutzraumbau

Allgemein
Steuerung Schutzraumbau
Steuerungsmassnahmen

 

 

 

Allgemein

Gemäss Art. 45 BZG ist für jeden Einwohner und jede Einwohnerin in zeitgerecht erreichbarer Nähe des Wohnortes ein Schutzplatz bereitzustellen.

Da sich über die Jahrzehnte die Schutzanforderungen und Bauvorschriften verändert haben, weisen nicht alle Schutzräume den gleichen Schutz- und Ausbaugrad auf. Die Mindestanforderungen an Schutzbauten werden durch das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) festgelegt.

Die Schutzbauten werden einer qualitativen Einstufung unterzogen und aufgrund ihrem Schutz- und Ausbaugrad in folgende Qualitätsgruppen eingeteilt:

  • Qualitätsgruppe A = vollwertige Schutzräume (erstellt gemäss den heute gültigen Weisungen für den Schutzraumbau)
  • Qualitätsgruppe B = erneuerbare Schutzräume (weisen gemäss den heute gültigen Weisungen für den Schutzraumbau Mängel auf)
  • Qualitätsgruppe C = Behelfsschutzräume

Gemäss Definition ist zum Schutz der Bevölkerung jedem ständigen Einwohner ein vollwertiger Schutzplatz (Qualitätsgruppe A) in der Nähe seines Wohnortes zur Verfügung zu stellen. Ist das Angebot vollwertiger Schutzplätze nicht ausreichend, müssen auch nicht vollwertige Schutzräume (Qualitätsgruppe B) beigezogen werden.

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Steuerung Schutzraumbau

Die Kantone steuern den Schutzraumbau nach Vorgaben des Bundes. Sie regeln den Vollzug der Baupflicht und legen die Höhe der Ersatzbeiträge nach Vorgaben des Bundes fest. Wird kein Schutzraum erstellt oder ist der Schutzplatzbedarf in einem Beurteilungsgebiet gedeckt, hat die Hauseigentümerin oder der Hauseigentümer einen Ersatzbeitrag zu entrichten.

Zum heutigen Zeitpunkt sind für ca. 95% der Einwohnerinnen und Einwohner Schutzplätze vorhanden. Deshalb muss mit Steuerungsmassnahmen der Schutzraumbau in Gebieten mit zu wenig vollwertigen Schutzräumen gezielt gefördert werden. In diesen Beurteilungsgebieten sind die Gemeinden verpflichtet, öffentliche Sammelschutzräume zu erstellen (BZG Art. 46, Abs. 3).

Mit den Steuerungsmassnahmen gemäss den Weisungen Steuerung Schutzraumbau - Zuweisungsplanung  [PDF, 137 KB] vom 23. Dezember 2003 des BABS sollen

  • Gebiete mit einem Schutzplatzdefizit ermittelt werden, um bestehende Lücken gezielt schliessen zu können
  • Überproduktionen von Schutzplätzen vermieden werden
  • allfällig vorhandene Schutzplatzüberangebote längerfristig abgebaut werden
  • dem Bevölkerungswachstum Rechnung getragen werden

Die Steuerung Schutzraumbau ist rollend und stützt sich auf die jährlichen Einwohnerzahlen der Gemeinden ab. Das Gemeindegebiet wird in Beurteilungsgebiete eingeteilt, um der Vorgabe der "zeitgerecht erreichbarer Nähe des Wohnortes" gerecht zu werden.

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Steuerungsmassnahmen

Je nach Ergebnis des Schutzplatzdeckungsgrades in den einzelnen Beurteilungsgebieten der Gemeinden werden unterschliedliche Steuerungsmassnahmen in Kraft gesetzt. Gemäss den Weisungen werden folgende Abgrenzungen und Definitionen festgelegt:

Deckungsgrad bis 100% Schutzplatzdefizit Bau von Schutzräumen und Sammelschutzräumen
Deckungsgrad 100 - 110% gedeckter Schutzplatzbedarf Bau von Schutzräumen abhängig von Bautätigkeit
Deckungsgrad 110 - 120 % Schutzplatzüberangebot Bau von Schutzräumen sistiert
Deckungsgrad über 120 % Schutzplatzüberangebot kein Bau von Schutzräumen
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