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 VOC-Lenkungsabgabe

VOC ist die Abkürzung für die englische Bezeichnung Volatile Organic Compounds und heisst flüchtige organische Verbindungen. Sie verdampfen bei atmosphärischen Bedingungen in die Luft. VOC werden als Lösungsmittel in zahlreichen Branchen eingesetzt, z.B. als Verdünner, Reinigungs- und Entfettungsmittel oder zur Herstellung von diversen Produkten, so etwa Lacke, Farben, Beizen, Patinierungen, Grundierungen, Füller, Imprägnierungsmittel, Leime, Schäumungsmittel. Aus den Dämpfen der VOC und Stickoxiden (NOx) entsteht unter dem Einfluss von Sonnenlicht und hohen Temperaturen das aggressive Reizgas Ozon (O3). Dieses schadet Mensch und Umwelt. Obwohl die VOC-Emissionen in den vergangenen Jahren stark zurückgegangen sind, wurde die angestrebte Reduktion bisher nicht erreicht. Deshalb sind weitere Massnahmen notwendig.

Auf Lösungsmitteln wird zurzeit eine Lenkungsabgabe (VOCV) von 3 Franken pro Kilogramm erhoben. Für alle Lösungsmittel, die nicht in die Luft gelangen oder exportiert werden, wird die Abgabe zurückerstattet, sofern der Rückerstattungsbetrag mehr als Fr. 3000.- und im Export mehr als Fr. 300.- beträgt. So schafft die Abgabe einen Anreiz, Lösungsmittel möglichst sparsam einzusetzen. Innovative Unternehmen können mit Produkten oder Verfahren, die weniger VOC verursachen, Geld sparen. Die Erträge aus der VOC-Lenkungsabgabe werden im Rahmen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung wieder an die Bevölkerung zurückgegeben. So ist die VOC-Lenkungsabgabe volkswirtschaftlich neutral.

Rückerstattung

Auf der Website der eidgenössischen Zollverwaltung findet sich alles Wichtige zur VOC-Lenkungsabgabe, wie gesetzliche Grundlagen, Merkblätter und Formulare.

Wer ein Recht auf Rückerstattung der VOC-Lenkungsabgabe hat, füllt die notwendigen Formulare, entweder eine „VOC-Bilanz OHNE Verpflichtungsverfahren“ (Formular 55.30) oder eine „VOC-Rückerstattung nach Artikel 8 Abs. 3 VOCV“ (Formular 55.42) aus und sendet diese dem Amt für Umweltschutz (AfU) zur Kontrolle zu. Nach der Vollständigkeitsprüfung werden die Unterlagen an die Oberzolldirektion in Bern weitergeleitet. Diese prüft die Unterlagen und überweist im Falle einer berechtigten Rückforderung das Geld.

Verpflichtungsverfahren

Wer mindestens 50 Tonnen VOC pro Jahr exportiert oder so verwendet, dass sie nicht in die Umwelt gelangen, kann eine Anmeldung für das Verpflichtungsverfahren (Formular 55.00) ausfüllen und zur Kontrolle ans AfU senden. Nach der Vollständigkeitsprüfung werden die Unterlagen an die Oberzolldirektion in Bern weitergeleitet. Diese erteilt eine kostenpflichtige Bewilligung zum Bezug von vorläufig abgabebefreiten VOC und eine Bewilligungs-Nummer. Ab diesem Zeitpunkt kann, falls die Lieferfirma ebenfalls im Verpflichtungsverfahren mitmacht, unter Bezug auf diese Bewilligung abgabebefreite VOC bezogen werden. In der Folge muss pro Geschäftsjahr eine VOC-Bilanz (siehe unten) eingereicht werden.

VOC-Bilanz für Betriebe im Verpflichtungsverfahren

Wer VOC im Verpflichtungsverfahren bezieht, muss bis spätestens ein halbes Jahr nach Ende des Geschäftsjahres eine „VOC-Bilanz MIT Verpflichtungsverfahren“ (Formular 55.30) komplett ausfüllen und ans AfU senden. Nach der Vollständigkeitsprüfung werden die Unterlagen an die Oberzolldirektion in Bern weitergeleitet. Diese prüft die Unterlagen und stellt für die in der VOC-Bilanz ausgewiesenen Emissionen eine Rechnung.

Für Fragen und Auskünfte zur VOC-Lenkungsabgabe stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

 

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