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Wirtschaftliche Veräusserungen (§ 106 Abs. 2 Bst. a StG)

Eine wirtschaftliche Veräusserung liegt vor, wenn wesentliche Teile der tatsächlichen und wirtschaftlichen Verfügungsgewalt über ein Grundstück von der bisher verfügungsberechtigten Person auf eine Drittperson übergehen, ohne dass die Übertragung im Grundbuch vollzogen werden muss.

Die Voraussetzung der Übertragung der Verfügungsgewalt erscheint dann als erfüllt, wenn es sich bei den übertragenen Rechten um Befugnisse handelt, die dem jeweiligen Inhaber eine Stellung einräumen, welche tatsächlich und wirtschaftlich jener eines Eigentümers gleichkommt. Es ist im Einzelfall zu entscheiden, was unter den wesentlichen Teilen der Verfügungsgewalt zu verstehen ist und ob der wirklich getätigte Parteiwille der beteiligten Personen auf die Übertragung der wesentlichen Verfügungsgewalt über ein Grundstück ging. Dabei sind alle vertraglichen Abmachungen zu würdigen, die im Zeitpunkt der Übertragung vorhanden gewesen sind.

Die gesetzliche Grundlage zur Besteuerung solcher Veräusserungen findet sich in § 106 Abs. 2 Bst. a StG, nach welcher der Grundstückgewinnsteuer Rechtsgeschäfte unterliegen, die in Bezug auf die Verfügungsgewalt über Grundstücke wirtschaftlich wie eine Veräusserung wirken: