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Staatsfinanzen sind stabil

Jahresrechnung zum zweiten Mal in Folge positiv

(FD/i) Die Staatsrechnung 2016 schliesst mit einem Überschuss von 11.9 Mio. Franken ab. Die Hauptgründe dafür sind Sondereffekte auf der Ertragsseite, wie die nicht budgetierte Ausschüttung der Schweizerischen Nationalbank, höhere Steuereinnahmen sowie Mehrertrag aufgrund der Umsetzung der neuen Rechnungslegungsvorschriften. Auf der Aufwandseite werden die Budgetvorgaben insgesamt sehr gut eingehalten und teils unterschritten.

Die Erfolgsrechnung 2016 des Kantons Schwyz schliesst bei einem Ertrag von 1.543 Mrd. Franken und einem Aufwand von 1.531 Mrd. Franken mit einem Ertragsüberschuss von 11.9 Mio. Franken ab. Der Regierungsrat hat an seiner heutigen Sitzung vom Resultat Kenntnis genommen.

Weiterhin konsequente Budgetdisziplin
In den meisten Aufwandpositionen konnten die budgetierten Werte auch im Jahr 2016 eingehalten oder unterschritten werden. Namentlich der Unterhalt und die Abschreibungen bei den Hoch- und Tiefbauten, der Personalaufwand und die Investitionsbeiträge fielen tiefer aus als budgetiert. Die tieferen Abschreibungen begründen sich in einem um 17 Mio. Franken tieferen Investitionsvolumen als geplant.

Solide Entwicklung bei den Steuererträgen
Auf der Ertragsseite wurde mehr eingenommen als geplant. Steuererträge liegen bei den natürlichen Personen aus dem laufenden Jahr und den Vorjahren insgesamt 65 Mio. Franken höher. Dies ist vorab auf steuerliche Einzeleffekte, die Wirkung der Steuergesetzteilrevision per 1. Januar 2015 in Verbindung mit den Steuerfusserhöhungen und eine Steigerung des Steuersubstrates zurückzuführen. Weiterer Mehrertrag ergibt sich aus der nicht budgetierten Ausschüttung der Schweizerischen Nationalbank von 12.4 Mio. Franken und diversen kleineren Mehreinnahmen. Aufgrund der Anpassung der Rechnungslegung auf das Harmonisierte Rechnungslegungsmodell 2 (HRM2) per 1. Januar 2016 resultieren weitere Auswirkungen.

Erhärtung der Fakten für die weitere Planung
Im Hinblick auf die weitere Planung – namentlich den Aufgaben- und Finanzplan 2018–2021 – werden die Ergebnisse im Jahresabschluss 2016 analysiert und vor allem auf ihre Nachhaltigkeit hin überprüft. Primär im Bereich des Steuerertrages ist die Wirkung des so genannten Kantonstarifs für hohe Einkommen in Verbindung mit dem aktuell festgelegten Steuerfuss zu validieren und von Einzeleffekten zu trennen. Der erwartete Mehrertrag ist dem anstehenden Mehraufwand (z.B. Beiträge für den Nationalen Finanzausgleich, Beiträge an die Prämienverbilligungen oder Beiträge an die Spitalfinanzierung und Sozialeinrichtungen) gegenüberzustellen.

Die Präsentation des detaillierten Jahresberichts 2016 erfolgt Ende März 2017.

Finanzdepartement
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