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Schwyz, 23. Mai 2019

Unbestrittene Richtplananpassungen

Zustimmende Kenntnisnahme wird einstimmig beantragt

(RUVKO/i) Die Kommission für Raumplanung, Umwelt und Verkehr des Kantonsrates hat die kantonale Richtplananpassung 2018 beraten. Die Kommission beantragt dem Kantonsrat einstimmig, die Vorlage zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.

Die kantonsrätliche Kommission für Raumplanung Umwelt und Verkehr hat an ihrer Sitzung vom 15. Mai 2019 die Anpassung 2018 des kantonalen Richtplans behandelt. Mit der vorliegenden Richtplananpassung werden die Gesamtverkehrsstrategie sowie die Deponie- und Materialabbauplanung nachgeführt. Zudem werden die richtplanrelevanten Massnahmen der drei Agglomerationsprogramme aufgenommen, an denen der Kanton Schwyz beteiligt ist. Die Kommission beantragt dem Kantonsrat einstimmig, die Richtplananpassung 2018 zustimmend zur Kenntnis zu nehmen. Gleichzeitig wünscht sie vom Regierungsrat, dass im Richtplan zukünftig konkretere Massnahmen im Verkehrsbereich ausgearbeitet werden. Nach der Kenntnisnahme durch den Kantonsrat wird die Richtplananpassung dem Bundesrat zur Genehmigung eingereicht.

Weiter wurde die Kommission von Regierungsrat Andreas Barraud, Vorsteher des Volkswirtschaftsdepartements, über das vom Gesamtregierungsrat beschlossene weitere Vorgehen bezüglich des Planungs- und Baugesetzes orientiert. Die vom Bundesrat geforderten Gesetzesanpassungen zur kantonalen Umsetzung der Mehrwertabgabe sollen unverzüglich an die Hand genommen werden, damit der Kanton Schwyz die bundesrechtlichen Anforderungen baldmöglichst wieder erfüllt. Die Kommission teilt die regierungsrätliche Auffassung, dass der vom Bundesrat auferlegte Einzonungsstopp zeitnah aufzuheben sei. Sie wird die Gesetzesrevision begleiten.

Ausserdem liess sich die Kommission vertieft über Themen des öffentlichen Verkehrs informieren. Die Bereiche Gesetzgebung und Grundlagen zum Bestellverfahren, Ausschreibung von öV-Linien und Innovationen von Transportunternehmen wurden von Referenten des Bundesamts für Verkehr, der Firma RAPP Trans und des Verbandes öffentlicher Verkehr vorgestellt. Die Kommission hat sich durch diese Vorstellung und durch intensive Diskussion ein vertieftes Bild über das Funktionieren des öffentlichen Verkehrs gemacht und kann sich nun fundierter mit der aktuellen öV-Beschaffungsstrategie auseinandersetzen.

Kommission für Raumplanung, Umwelt und Verkehr