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Massnahmenplan

Die kantonalen Massnahmenpläne kommen dort zum Einsatz, wo die Immissionsgrenzwerte der Luftreinhaltung überschritten sind. Sie wirken langfristig im Zusammenspiel mit den Massnahmen des Bundes und der umliegenden Staaten darauf hin, dass die Immissionsgrenzwerte eingehalten werden.

Zweck des Massnahmenplanes

Der Bund verpflichtet die Kantone zur Erstellung eines Massnahmenplans Luftreinhaltung, wenn die Immissionsgrenzwerte (IGW) der Luftreinhalte-Verordnung überschritten werden und damit die Luftbelastung übermässig ist. Der Massnahmenplan ist ein politisches Programm und gleichzeitig ein behördenverbindliches Vollzugs- und Koordinationsinstrument.

Für Massnahmen, die in die Zuständigkeit des Bundes fallen, stellt der Kanton dem Bundesrat die entsprechenden Anträge. So führt der Bund, als zentrale Aufgabe, neue oder verschärfte nationale Grenzwerte für Anlagen sowie Treib- und Brennstoffe ein. Die Kantone setzen Massnahmen für ihre Anlagen um, wie z.B. Lenkungsmassnahmen für publikumsintensive Einrichtungen oder Partikelfilterpflicht für stationäre Maschinen.

Massnahmenplanung im Kanton Schwyz

Der erste Massnahmenplan des Kantons Schwyz wurde 1990 beschlossen und umfasste noch 63 Massnahmen. Bei der Umsetzung wurde bald klar, dass diese Massnahmenfülle als politisches Signal sehr zu begrüssen, aber vom Umfang her kaum zu bewältigen war. Auch wurde die Begrenzung auf den Kanton Schwyz vom Aufwand und von der Wirkung her als nicht optimal empfunden.

Im Jahr 2000 wurde zusammen mit den Zentralschweizer Kantonen ein gemeinsamer Massnahmenplan formuliert. Dieser konzentrierte sich auf zehn Massnahmen, welche alle umgesetzt sind. Der zweite Zentralschweizer Massnahmenplan wurde 2007 erlassen. Er umfasst acht gemeinsame kantonale Massnahmen und drei Massnahmen zuhanden des Bundes.

Zentralschweizer Massnahmenplan 2007

Der aktuelle Zentralschweizer Massnahmenplan besteht aus drei Anträgen an den Bund (B), acht Zentralschweizer (Z) und zwei Schwyzer (SZ) Massnahmen. Diese sind untenstehend mit den zu erwartenden Auswirkungen aufgeführt (Z3 wurde nicht in den Massnahmenplan aufgenommen).

  Neue Massnahmen Effizienz Klimaeffekt
B2 Automobilimportsteuer ökologisch differenzieren und Bundesempfehlungen für kantonale Motorfahrzeugsteuern Mittel Hoch
B3 Ausweitung Abgaswartungspflicht auf motorisierte Zweiräder und weitere Motorfahrzeuge Hoch Mittel
B4 Emissionsvorschriften für neue Offroad-Dieselfahrzeuge ab 2009 Mittel Gering
Z1 Rabattsystem in den kantonalen Motorfahrzeugsteuern Mittel Hoch
Z2 Saubere Fahrzeugflotten der kantonalen Verwaltungen und von beauftragten Dritten Gering Mittel
Z4 Konzept zur Emissionsreduktion in der Berufsschifffahrt Mittel Gering
Z5 Partikelfilterpflicht für Fahrzeuge/Maschinen im ortsfesten Einsatz (Abbau-, Deponiefahrzeuge, Gabelstapler, etc.) > 37 kW Mittel Gering
Z6 Kantonales Verbot für die Verbrennung von Wald-, Feld- und Gartenabfällen im Freien Hoch Gering
Z7 Reduktion der Ammoniakverluste in der Landwirtschaft Hoch Gering
Z8 Erhöhung der Energieeffizienz in den kantonalen Liegenschaften Gering Hoch
Z9 Informations- und Motivationskampagne Gering Gering
SZ1 Emissionsminderung bei grossen Holzfeuerungen und stationären Verbrennungsmotoren Mittel Hoch
SZ2 Minergie-Standard bei Gestaltungsplänen und UVP-pflichtigen Wohn- und Gewerbebauten Hoch Mittel

Die Beschreibung der Massnahmen können aus den Dokumenten im Infobereich unter den Publikationen entnommen werden.

Mit den vorgeschlagenen Massnahmen können bis 2020 die Schadstoffemissionen beim Feinstaub um 15 bis 20 Prozent und bei den Stickoxiden, VOC sowie Ammoniak um einige Prozente reduziert werden. Die Massnahmen entwickeln auch Synergien mit den Klimaschutzzielen. Die CO2-Emissionen werden damit ebenfalls um einige Prozente reduziert. Mit den vorgeschlagenen Massnahmen wird auch das Ziel einer Harmonisierung von Vorschriften und der Vollzugspraxis in den Zentralschweizer Kantonen erreicht.