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Umweltverträglichkeit Grundlagen

Mit Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) werden die Auswirkungen von grösseren Projekten beurteilt und erforderliche Massnahmen zur Reduktion der Umweltbelastungen festgelegt.

Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)

Die UVP ist ein Verfahren, um die Umweltauswirkungen von grossen Projekten gesamthaft zu beurteilen und Massnahmen für den Umweltschutz festzulegen.
Die massgebende Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPV) ist am 1. Januar 1989 in Kraft getreten. Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) hat zum UVP-Verfahren ein Handbuch erstellt.

Anlagen

Bevor mit dem Bau oder gar dem Betrieb einer grossen Anlage begonnen wird, sind in einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) die möglichen Umweltauswirkungen abzuklären und auf ihre Übereinstimmung mit der geltenden Umweltschutzgesetzgebung zu überprüfen. Eine UVP ist bei Anlagen, welche in der Liste der UVP-pflichtigen Anlagen in der UVPV aufgeführt sind, notwendig.

Massgebliches Verfahren

Die UVP ist in ein bereits bestehendes Bewilligungsverfahren eingebettet, welches in der UVPV als «massgebliches Verfahren» bezeichnet wird.
Jeder Anlage ist ein massgebliches Verfahren zugeordnet. Diese sind bei den verschiedenen Anlagetypen in der UVPV oder in der Vollzugsverordnung zum Einfürungsgesetz zum Umweltschutzgesetz zu finden.
Die UVP ist je nach Situation mit einem vorgelagerten Verfahren wie z.B. einer kantonalen Nutzungsplanung, einer projektbezogenen Einzonung oder einem Gestaltungsplan durchzuführen. Es gibt auch mehrstufige Verfahren, oft bei Bundesverfahren.

Zuständigkeiten

Aufgrund der verschiedenen massgeblichen Verfahren sind unterschiedliche Behörden für das massgebliche Verfahren zuständig. Die entsprechenden Behörden sind in der UVPV sowie in der Vollzugsverordnung zur Kantonalen Verordnung zum Umweltschutzgesetz (VVzUSG) aufgeführt.
Die Beurteilung der Umweltverträglichkeit obliegt den Fachstellen. Das Amt für Umweltschutz koordiniert dabei deren Beurteilungen und nimmt zuhanden der zuständigen Behörde Stellung über die Umweltverträglichkeit. Den Entscheid über die Umweltverträglichkeit fällt letztlich die zuständige Behörde mit dem Entscheid über das massgebliche Verfahren.

Auskunft

Ivo Egger
Telefon +41 41 819 20 83

Stefan Rüegg
Telefon +41 41 819 20 37

Gesetze / Verordnungen

Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPV)

Vollzugsverordnung zum Einführungsgesetz zum Umweltschutzgesetz (VVzUSG)

Richtlinien

UVP-Handbuch

Merkblätter

UVP-Ablaufschema

Erläuterungen zum Ablauf von UVPs

Formulare

Vorlage Relevanzmatrix

weitere Informationen

Bundesamt für Umwelt BAFU