Finanzlage im Kanton Schwyz bleibt solide
Aufgaben- und Finanzplan 2023–2026
(FD/i) Der Aufgaben- und Finanzplan 2023–2026 zeigt ein solides Bild. Trotz den negativen volkswirtschaftlichen Entwicklungen fällt das Voranschlagsjahr 2023 voraussichtlich knapp positiv aus. In den Finanzplanjahren 2024-2026 hingegen ist von Aufwandüberschüssen auszugehen. Das verfügbare Eigenkapital, das Nettovermögen sowie die kontrollierte Aufwandentwicklung erlauben trotz der unsicheren geopolitischen und wirtschaftlichen Lage die Beibehaltung des Steuerfusses. Der Voranschlag 2023 weist einen Ertragsüberschuss von 2 Mio. Franken aus. Die Finanzplanjahre 2024–2026 sehen gemäss der vorliegenden Planung Aufwandüberschüsse von 18 (2024) bis 73 Mio. (2026) Franken vor.
Solide Haushaltsentwicklung trotz negativer volkswirtschaftlicher Entwicklung
Die Finanzlage des Kantons Schwyz bleibt solide. Die kurzfristige Aufwand- und Ertragsentwicklung verläuft noch ausgeglichen. Mittelfristig zeichnen sich hingegen aufgrund der negativen volkswirtschaftlichen Indikatoren Aufwandüberschüsse von 18 bis 73 Mio. Franken ab. Inflation und steigende Zinsen, basierend auf der wirtschaftlichen Entwicklung in Verbindung mit geopolitischen Spannungen, weisen unter anderem auf einen Rückgang der Vermögenswerte und der privaten Investitionstätigkeit hin. Diese Entwicklungen, die sich mittelfristig im Steuersubstrat und zwangsweise im Steuerertrag niederschlagen werden, führen gemäss Finanzplanung ab dem Jahr 2024 zu Aufwandüberschüssen im Staatshaushalt. Das gesetzliche Haushaltsgleichgewicht wird aber nach wie vor eingehalten und die Eigenkapitalhöhe wie auch das Nettovermögen garantieren zukunftsfähige Handlungsmöglichkeiten. Noch nicht berücksichtigt sind allfällige Mehraufwände für den Kanton im Umfang von rund 60 Mio. Franken, die mittelfristig sich aus der laufenden Finanz- und Aufgabenprüfung 2022 mit den Bezirken und Gemeinden ergeben können.
Der Voranschlag 2023 weist nach der deutlichen Senkung des Steuerfusses um 30% einer Einheit bei den natürlichen Personen im Vorjahr einen Ertragsüberschuss von 2 Mio. Franken aus. Einerseits erhöhen sich im Vergleich zum Vorjahr die Steuererträge um rund 60 Mio. Franken, hingegen reduziert sich der Anteil am Reingewinn der Schweizerischen Nationalbank (SNB) mutmasslich um 50 Mio. Franken und erhöht sich der Beitrag an den Nationalen Finanzausgleich (NFA) um mehr als 10 Mio. Franken.
Stabilität bei den Steuerfüssen
Trotz der mittelfristig negativen Haushaltsentwicklung beantragt der Regierungsrat, den Steuerfuss von 120% für die natürlichen Personen und 160% für die juristischen Personen beizubehalten. Das bestehende Eigenkapital kann dadurch kontrolliert abgebaut werden und bietet mittelfristig trotzdem ausreichend Handlungsspielraum, um auf die geopolitische und wirtschaftliche Entwicklung proaktiv reagieren zu können. Eine wichtige Grundlage, die dem Kanton Schwyz namentlich in der aktuellen Zeit der grossen Unsicherheit wertvolle Stabilität verleiht. Damit ist der Kanton Schwyz für die Herausforderungen der nächsten Zeit sehr gut und ausserordentlich wettbewerbsfähig positioniert und bewahrt sich die Möglichkeit, in Zukunft allenfalls weitere steuerpolitische Massnahmen zur steuerlichen Entlastung der Bürger gezielt anzugehen.
Eigenkapitalausstattung und Nettovermögen sichern eine nachhaltig finanzierte Zukunft
Das Eigenkapital von per Ende 2022 rund 830 Mio. Franken dürfte Ende 2026 noch rund 684 Mio. Franken betragen, was für einen kantonalen Finanzhaushalt im Umfang von jährlich rund 1.8 Mia. Franken als solide bezeichnet werden kann. Eine ausreichende Reserve für die Bewältigung der absehbaren Entwicklungen und Herausforderungen im Staatshaushalt ist sinnvoll und vorausschauend.
Die Investitionsrechnung sieht für 2023 erhöhte Nettoinvestitionen im Umfang von 73 Mio. Franken und für die Finanzplanjahre 2024 bis 2026 von 93 bis 121 Mio. Franken vor, was letztlich zu einer Abnahme des Nettovermögens per Ende 2022 von rund 783 Mio. Franken auf rund 446 Mio. Franken Ende 2026 führt. Die Szenarien der Langfristperspektive 2037 zeigen, dass der Kanton Schwyz grundsätzlich auch langfristig mit einem ausgeglichenen Finanzhaushalt rechnen kann, auch wenn die Chancen- und Risikoanalyse auf punktuelle Unsicherheiten hinweist. So werden insbesondere die weitere Zins- und Wirtschaftsentwicklung, die Entwicklung des NFA sowie weiterer gebundener Staatsausgaben als Risiken, die gesellschaftliche Entwicklung und digitale Transformation sowie die Steuerreformen bei den juristischen Personen als Chancen genau beobachtet.
Dokumentation:
Finanzdepartement
Auskunft: Regierungsrat Kaspar Michel, Vorsteher Finanzdepartement, 041 819 23 00
